PEKING, 9. Juni 2026 /PRNewswire/ -- ein Bericht von CMG

Autor: Zheng Jiyong, Dekan des Instituts für Länder- und Regionalstudien an der Fremdsprachenuniversität Tianjin (Auszug)

Neulich hat der chinesische Staatspräsident Xi Jinping Nordkorea einen Staatsbesuch abgestattet. Dies ist nicht nur eine klare Repräsentation der traditionellen chinesisch-nordkoreanischen Freundschaft, sondern auch eine systematische Planung für die Richtung der Entwicklung der bilateralen Beziehungen in der neuen Ära.

Während seines Besuches erwähnte Xi Jinping zwei Schlagwörter: „Top-Design" und „strategische Anleitung". Die Entwicklung der chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen ist nicht nur eine Fortsetzung der traditionellen Freundschaft, sondern auch eine Umwandlung der historischen Freundschaft in eine pragmatische Kooperation, des gegenseitigen politischen Vertrauens in eine systematische Anordnung und der beiderseitigen Übereinkünfte in konstruktive Kräfte für die regionale Stabilität.

Angesichts der Veränderungen der internationalen Situation betonte Xi: „Drei Aspekte werden unverändert bleiben." Der feste Standpunkt zur Beachtung der traditionellen bilateralen Freundschaft bleibe unverändert. Die unerschütterliche Unterstützung für die sozialistischen Aufgaben Nordkoreas bleibe unverändert. Die unbeirrte Entschlossenheit zur Wahrung der gemeinsamen Interessen beider Seiten sowie einer guten strategischen Umgebung bleibe unverändert.

Dies bedeutet, dass die chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen sich nicht aufgrund von äußerem Druck auf kurzfristige Interessen konzentrieren, sondern eine langfristige strategische Wahl auf der Basis der gemeinsamen Geschichte, gemeinsamen Interessen, gemeinsamen Sicherheit und gemeinsamen Entwicklung sind.

Kim Jong-un sagte, die Festigung und Entwicklung der nordkoreanisch-chinesischen Freundschaft in der neuen Ära sei eine Wahl der Bevölkerungen und ein Anspruch der Zeit. Sie sei „Nordkoreas stets unveränderte strategische Wahl und unbeirrter strategischer Wille". Der Ausbau der bilateralen Beziehungen sei Nordkoreas „wichtigste strategische Aufgabe".

Wie Xi Jinping erklärte, würden die Beziehungen mit der Zeit immer weiter gefestigt und die wahre Freundschaft werde durch Schwierigkeiten immer weiter verstärkt.

Das Gespräch der beiden Staatschefs hat eine festere politische Grundlage, Kooperationsgrundlage und strategische Grundlage für die stabilen und langfristigen chinesisch-nordkoreanischen Beziehungen in der neuen Ära gelegt.

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Ein hochpreisig ausgestatteter Besprechungsraum im Bremer Jobcenter hat den Geschäftsführer der Einrichtung den Job gekostet und eine politische Debatte über den Umgang mit öffentlichen Mitteln ausgelöst. Die Trägerversammlung des Jobcenters entband Thorsten Spinn mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben, wie die Bundesagentur für Arbeit und das Bremer Arbeitsressort mitteilten. In dem Gremium sind Vertreter des Jobcenters sowie des Arbeits- und des Finanzressorts vertreten.

Auslöser ist der sogenannte „Kreativraum“, dessen Ausstattung mit Designermöbeln rund 906.000 Euro gekostet haben soll. Nach Angaben der Trägerversammlung steht dieser Betrag in keinem Verhältnis zum Zweck des Raums. Zudem erklärten die Träger, sie seien über das Projekt und seine finanzielle Dimension nicht informiert gewesen. Weitere 293.000 Euro wurden für einen zusätzlichen Raum veranschlagt, der für ein Projekt für Frauen in der Arbeitswelt vorgesehen ist.

Bremens Arbeitssenatorin Claudia Schilling (SPD) sprach von einem massiven Vertrauensverlust. Die vorliegenden Erkenntnisse hätten „das Vertrauen der Träger in die Geschäftsführung nachhaltig erschüttert“, sagte sie. Vor diesem Hintergrund sei die Abberufung Spinns als Geschäftsführer erforderlich gewesen. Zu den konkreten internen Entscheidungswegen und möglichen persönlichen Verantwortlichkeiten äußerten sich die Beteiligten zunächst nicht näher.

Die Trägerversammlung kündigte an, weitere organisatorische, personelle und haushaltsrechtliche Konsequenzen zu prüfen. Ziel sei es, den Vorgang vollständig aufzuklären. Damit dürfte das Projekt „Kreativraum“ über den Einzelfall hinaus zum Prüfstein für Kontrollmechanismen in öffentlich finanzierten Einrichtungen werden. Wie es an der Spitze des Bremer Jobcenters weitergeht und wann eine Nachfolge geregelt wird, blieb zunächst offen.